Die Piratenpartei setzt Segel in Richtung Bundesparteitag

Sie haben sich die Förderung freien Wissens und freier Kultur auf die Fahne geschrieben und wollen gegen potentiell antidemokratische Tendenzen wie einen möglichen “Überwachungsstaat” segeln…

Die Piratenpartei ist kein deutsches Phänomen, sondern eine internationale Strömung, die sich insbesondere in Europa als politische (registrierte) Vereinigung etabliert. Auch in Ländern außerhalb der alten Welt sind Piraten unterwegs, meist jedoch als lockerer Zusammenschluß.

Die deutsche Sektion der Freibeuter hält nun ihren Bundespiratenparteitag ab. Dass es dabei nicht allzu hochoffiziell zugehen sollte, versteht sich von selbst. Als Location reicht daher auch eine Karaoke-Bar in Berlin-Friedrichshain. Das es die Piratenpolitiker dennoch ernst meinen, machen sie insbesondere durch ernsthaft geführte Aktionen und Diskussionen deutlich.

Ein besonderer Coup gelang der Partei, als sie den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss als neues Mitglied akquirierte. Einige halten diesen Schritt zwar für kontraproduktiv (wie es Kommentare auf der Website der Piratenpartei zeigen), da Tauss unter dem Verdacht steht, kinderpornografisches Material besessen zu haben, als gewichtige Stimme mit Bundestagsmandat kann Tauss andererseits auch förderlich für die junge Partei sein. Am 3. Juli 2009 absolvierte dieser beispielsweise die “erste Rede, die ein Mitglied einer der europäischen Piratenparteien weltweit in einem Parlament hielt und stellt damit einen bedeutenden symbolischen Schritt in Richtung einer konsequenteren Wahrung der Grundrechte durch die Politik dar.”

Welchen politischen Wiedererkennungswert die Piraten im Laufe der Zeit beim Wähler erreichen werden, bleibt eine spannende Frage. Letztlich braucht der Staatsbürger Faustformeln, um Parteien innerhalb des demokratischen Spektrums identifizieren zu könne. Ob sie als Freiheitskämpfer für mehr Demokratie im digitalen Zeitalter oder doch nur als Verfechter einer urheberrechtlosen Gesellschaft die Untiefen der politischen Meere umsegeln bleibt abzuwarten.