Brasilien Weltmeister, Deutschland Vizeweltmeister!
Ein vorweggenommenes Ergebnis der Fußball-Weltmeisterschaft? Nein, die WM beginnt erst im Juni. Die Rede ist von der aktuellen Google-Statistik in Sachen Internet-Zensur.
Dort landeten nicht die üblichen Verdächtigen aus der Schar undemokratischer Schurkenregime auf den vorderen Rängen, sondern „Zensursula“ & Co., auch ohne, dass ihre mittlerweile verworfenen Internet-Sperren überhaupt angewendetes Gesetz wurden. Diese möchte übrigens die EU auf Europaebene einführen, während Deutschland pädophile Websites löschen möchte.
Wie konnte es zu dieser katastrophal aussehenden Platzierung für unseren freiheitlichen Rechtsstaat kommen, der auf sein Grundgesetz und die Bürgerrechte eigentlich zurecht Stolz sein kann.
Laut AP und Spiegel-Online zeigt die Google-Statistik, welche Regierungen wie oft nach Nutzerdaten fragen oder fordern, Inhalte im Netz unauffindbar zu machen. Im Jahr 2009 forderten deutsche Behörden 188 Mal von Google Löschungen und Sperrungen. 94% wurden ganz oder teilweise umgesetzt. Viele bezogen sich auf YouTube, wie sich der Spiegel äußerte.
Dass China und viele andere, die auch auf der „Reporter-ohne-Grenzen“-Liste schlecht abschneiden, in der Google-Statistik nicht auftauchen, liegt daran, dass diese Informationen der jeweiligen Geheimhaltung der Länder unterliegen. Insofern ist die Statistik natürlich nicht repräsentativ.
Aber Kenner der bundesdeutschen Befindlichkeit erstaunt unsere Platzierung dennoch wenig.
Neue Medien wecken nicht nur die Experimentierfreude der Teilnehmer, sondern auch die Begehrlichkeiten der berufsbesorgten Zensoren. Denn auch und vor allem der Cyberspace soll kein rechtsfreier Raum sein.
Zwar scheint es für eine bundesdeutsche Behörde wie der Bundesprüfstelle ein recht aussichtsloses Unterfangen zu sein, das World Wide Web von jugendgefährdenden Inhalten säubern zu wollen. Aber der BPjM geht es bei ihren bislang rund 2.500 Indizierungen von Online-Angeboten um mehr als nur symbolische Eingriffe mit Signalwirkungen.
So sind die Auswirkungen einer Indizierung durchaus spürbar, seitdem sich große Suchmaschinenbetreiber wie google.de verpflichtet haben, Websites, die auf dem Index stehen, nicht mehr in ihren Trefferlisten aufzuführen. Seit Einführung des neuen Jugendschutzrechtes 2003 wird der Index nicht mehr veröffentlicht, um keine unerwünschte Werbung für indizierte Websites – zumeist ausländischer Anbieter – zu machen. Nur amtliche Stellen sowie die Hersteller von Filtersoftware können seitdem Einblick in das Adressverzeichnis nehmen.
Zudem kann die Ländervereinigung jugendschutz.net (vor allem deutsche) Betreiber von Websites mit jugendgefährdenden Inhalten abmahnen oder anzeigen, wenn sie Entschärfungen nicht vornehmen. Außerdem surfen spezielle Polizeidienststellen verdachtsunabhängig auf der Suche nach strafrelevanten Contents im Netz.